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Stadt Geislingen (Druckversion)

Berichte & Protokolle

Berichte & Protokolle

Kurzbericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 24.07.2019

Top 1 – Bürger Fragen
Ein Bürger erkundigte sich, ob die vermeintliche Autowerkstatt in der Bachstraße angemeldet sei, denn diese sei für die Nachbarschaft sehr störend.
Bürgermeister Oliver Schmid antwortete, dass die Verwaltung dies prüfen werde und baldmöglichst Rückmeldung an den Bürger geben werde.

Top 2 – Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Es gab keine nichtöffentlich gefassten Beschlüsse bekanntzugeben.

Top 3 – Energiemanagementsystem der Stadt Geislingen
Vorstellung durch den Klimamanager
Klimamanager Dieter Hornung stellte das örtliche Energiemanagementsystem vor. Seit 2017 habe er unter anderem Verbrauchswerte bei Strom, Wärme und Wasser von insgesamt über 40 städtischen Gebäuden digital erfasst und mit anderen Kommunen verglichen. Durch die Erfassung der Daten in der Software könne man nun schauen, wo man Verbräuche verbessern und damit Kosten sparen könne.

Top 4 – Bebauungsplan „Beinlen 7. Änderung“
Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden-beteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Kenntnisnahme des geänderten Entwurfes und Satzungsbeschluss
Im Zuge der Nachverdichtung möchte die Stadt Geislingen die Innenbereichsfläche des ehemaligen Bauhofgeländes in der Gildastraße (Flurst. 4488/3) für eine bauliche Entwicklung nutzbar machen.
Der Gemeinderat beschloss aufgrund dessen, den im vorliegenden Abwägungs-protokoll unterbreiteten Beschlussvorschlägen der Verwaltung / Büro Gfrörer nach Abwägung untereinander und gegeneinander Rechnung zutragen.
Er billigte den Bebauungsplanentwurf (Planteil, Begründung, planungsrechtlichen Festsetzungen sowie örtlichen Bauvorschriften) in der Fassung vom 08.07.2019 und beschloss den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB sowie die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan als Satzung. Weiter beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung die Anzeige beim Landratsamt Zollernalbkreis vorzunehmen.

Top 5 – Neubau Funktionsgebäude Freibad:
Vergabe Gewerk Rohbau
Vergabe Gewerk Abbrucharbeiten
Der Gemeinderat beschloss die Vergabe des Gewerks Rohbauarbeiten an die Firma Edbauer & Dormeyer aus Haigerloch-Gruol zum Gesamtbruttopreis von 223.931,93 €.
Das wirtschaftlichste Angebot für das Gewerk Rohbauarbeiten lag zunächst bei 271.919,15 €. Die Kostenschätzung liegt bei 177.402,52 €. Auf Grund dieser Abweichung wurden weitergehende Gespräche mit dem Statiker geführt. Hierbei konnte das statische System angepasst und optimiert werden. Durch die Änderungen in der Planung wurde es möglich, Einsparungen beim Gewerk Rohbau in Höhe von 47.987,22 € zu erzielen.
Weiter beschloss der Gemeinderat die Vergabe des Gewerks Abbrucharbeiten an die Firma TLS aus Dunningen zum Gesamtbruttopreis von 29.452,50 €. Die Kostenschätzung liegt bei 30.000,00 €.

Top 6 – Baugesuche
a)    Anbau Balkon an bestehendes Wohnhaus, Turmstraße 25, 72351 Geislingen-Binsdorf
Beschluss: Der Gemeinderat stimmte dem weitergehenden Antrag von Stadtrat Friedrich Klein zu, dem Beschluss des Ortschaftsrats Binsdorf, welcher noch aussteht, zu folgen. 
b)    Aufstockung Dachgeschoss, Konrad-Adenauer-Straße 5, 72351 Geislingen
Beschluss: Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu.

Top 7 – Verschiedenes
Hauptamtsleiter Steve Mall berichtete, dass der Wahlprüfungsbescheid aller Kommunalwahlen in Geislingen, Erlaheim und Binsdorf nun eingegangen sei. Alle Wahlen seien für gültig erklärt. Somit können die konstituierenden Sitzungen im September stattfinden. Die konstituierende Sitzung des Ortschaftsrats Binsdorf wede am Montag, 02. September stattfinden, die des Ortschaftsrats Erlaheim am Donnerstag, 05. September und die konstituierende Sitzung des Gemeinderats dann am Mittwoch, 18. September 2019.

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